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Notarielle Unterschriftenprüfung für Menschen mit Behinderung

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Michael Decker

Notarielle Unterschriftenprüfung für Menschen mit Behinderung – Eine der wichtigsten Funktionen eines Notars besteht darin, die Identität eines Unterzeichners in einem Dokument zu überprüfen. Es gibt eine Reihe von Rechtsdokumenten, deren bloße Unterzeichnung die rechtliche Realität verändert – die Erteilung einer allgemeinen Vollmacht, die Unterzeichnung eines Immobiliengeschäfts und vieles mehr.
In diesen Fällen ist der Notar anwesend, um zu überprüfen, ob es sich bei der Person, in deren Namen die rechtlichen Schritte eingeleitet werden, tatsächlich um dieselbe Person handelt, die das Dokument physisch unterzeichnet. Meistens überprüft der Notar die Identität des Unterzeichners mittels eines Passes oder Personalausweises.
In diesem Artikel wird speziell auf die Unterschriftenprüfung des Notars Bezug genommen, wenn die unterschreibende Person möglicherweise nicht medizinisch und rechtlich zurechnungsfähig ist, die Person blind, stumm oder taub ist oder wenn sie nicht selbst unterschreiben kann oder die Unterschrift unleserlich ist.

Der Unterzeichner ist entweder im Krankenhaus oder ist „ans Bett gefesselt“ – Notarielle Unterschriftenprüfung für Menschen mit Behinderung

Notarielle Unterschriftenprüfung für Menschen mit Behinderung

Gemäß Abschnitt 4 (e) des Notargesetzes von 1977 bestätigt ein Notar eine Unterschrift nicht, während sich die betreffende Person Operation im Krankenhaus befindet oder in seinem Bett liegt. Dies gilt nicht, wenn ihm ein ärztliches Attest gemäß dem Formular mit Zusatz 1 vorgelegt wurde. Das ärztliche Attest muss an selben Tag ausgestellt sein. Das ärztliche Attest muss der vom Notar bestätigten Unterschrift als Kopie beigefügt sein.

Es ist zu beachten, dass die Ausstellung einer ärztlichen Bescheinigung in der Regel bei der Ausstellung von Testamenten erfolgt, die gegenüber einem Notar unterzeichnet werden. In Fällen, in denen ein Testament vor einem Notar von einer Person unterzeichnet wurde, die behauptet, vor der Unterzeichnung des Testaments ein ärztliches Attest ausgestellt zu haben, kommt es häufig zu Einwänden. In diesem Zusammenhang empfehlen wir unseren Artikel über die Einspruch gegen ein Testament zu lesen.

Notarielle Unterschriftenprüfung für Menschen mit Behinderung – Interpretation der Definition „ans Bett gefesselt“ sein

3939/93 äußerte sich die ehrenwerte Richterin Esther Kubo zur Definition von „ans Bett gefesselt“ und legte diese Definition in der Tat weit aus. Richterin Esther Kobo vertrat die Auffassung, dass die Absicht der „Beschränkung auf das Bett“ nicht nur ein technisches Verständnis des „sich im Bett Aufhaltens“ sei, sondern dass es für eine Person Alles in Allem schwierig sei, sich zu bewegen. Aus dieser Sicht kann die Definition sich also auch auf eine ältere Person zu beziehen, die aufgrund ihres Alters oder einer Krankheit Schwierigkeiten hat, ihr Zuhause zu verlassen.

In Fällen, in denen sich es den Anschein hat, dass eine Person aus irgendeinem Grund nicht ausreichend motiviert ist, muss der Notar einer Unterschrift daher möglicherweise erst nach Erhalt eines ärztlichen Attests zustimmen.
Andererseits gibt es Einsprüche von Menschen mit Behinderungen, denen zufolge Menschen mit körperlichen Behinderungen nicht anders behandelt werden sollten, da körperliche Behinderungen nicht unbedingt auf eine Beeinträchtigung der kognitiven Wahrnehmung oder kognitiven hinweisen. Aber das ist das Gesetz und das ist der Fall

Überprüfung der Unterschrift einer stummen, tauben oder blinden Person

Steht eine Person vor einem Notar, der stumm, taub oder blind ist, so hat der Notar gemäß § 8 des Notarreglements diesen Sachverhalt sowie die Art und Weise, wie dieser die Bedeutung der Handlung verstanden hat, zu bejahen.

Fingerabdruck anstelle einer Unterschrift

Wenn der Notar davon überzeugt ist, dass die vor ihm stehende Person das vorliegende Dokument nicht mit ihrem Namen unterschreiben kann, kann diese Person im Beisein des Notars, anstelle der Unterschrift ihren Fingerabdruck unter das Dokument setzen.

Zusammenfassend zur notariellen Unterschriftenprfung für Menschen mit Behinderung

Wie wir sehen, muss der Notar aufgrund seiner großen Verantwortung bei der Überprüfung von Unterschriften ein ärztliches Attest beifügen, wenn es sich bei einem Gutachten um die Unterschrift einer im Krankenhaus befindlichen, älteren oder kranken Person handelt.

Wenn der Unterzeichner blind, stumm oder taub ist, muss der Notar dies angeben. Der Notar muss auch angeben, in wie weit die unterzeichnende Person sich ihrer Handlung und deren Bedeutung bewusst ist.

Wenn der Unterzeichner beispielsweise nicht lesen und schreiben kann und überhaupt keine Unterschrift hat, wird anstelle der Unterschrift der Fingerabdruck der unterzeichnenden Person verwendet, um den Vorgang zu bestätigen.

Wenden Sie sich an den Notar, um Unterschriften und Dokumente zu überprüfen

Wenn Sie eine Unterschriftenprüfung durch einen Notar für Menschen mit Behinderung, eine regelmäßige Unterschriftenprüfung, eine notarielle Übersetzung oder andere Dienste benötigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich an die Anwaltskanzlei Cohen, Decker, Pex, Brosh, in Jerusalem und Tel Aviv.

Notarielle Unterschriftenprüfung für Menschen mit Behinderung

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